AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat fordert Aufhebung der Corona-Maßnahmen

Der Corona-Inzidenzwert in München ist seit langer Zeit wieder unter 50 gesunken. Aus diesem Grund fordert AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat die Aufhebung der Corona-Maßnahmen. Gastronomie, Einzelhandel und Museen sollen unverzüglich wieder geöffnet werden. Ebenso sind sämtliche Kontaktbeschränkungen aufzuheben und Schulen und Kitas müssen wieder in den Regelbetrieb zurückkehren. Diese Meinung vertritt die AfD schon eine ganze Weile. Der Münchner Oberbürgermeister hat einen gewissen Spielraum bei der Umsetzung der landesweiten Verordnungen. Diesen hätte er schon früher für Lockerungen nutzen können und müssen.

Eine Farce ist, dass nun mit dem neuen Inzidenzwert von 35 argumentiert wird. Hier wurde künstlich eine neue Hürde geschaffen, um die Maßnahmen aufrechterhalten zu können. Der Wert ist unter die 50 gefallen, also gibt auch für den Münchner Oberbürgermeister keinen Grund, an den Einschränkungen festzuhalten. Einige Länder gehen mit Corona deutlich vernünftiger um als wir, trotzdem treten keine Häufungen von Todesfällen auf. Selbst der Münchner Seniorenbeirat forderte bereits im Dezember in einem offenen Brief die schnellstmögliche Öffnung von Bibliotheken und Museen, sowie dass kulturelle Veranstaltungen baldmöglichst wieder stattfinden dürfen.

Überhaupt ist die Wirksamkeit von Masken oder Kontaktbeschränkungen umstritten. Selbst Dr. Drosten hinterfragte in der Vergangenheit die Wirksamkeit von Masken. Hinzu kommen im Gegenzug die negativen physischen und psychischen Folgen. Die Aussagekraft der PCR-Tests wurde unter anderem schon von wissenschaftlicher Seite und sogar der WHO in Frage gestellt. Äußerst kritisch zu sehen sind deren Verhältnismäßigkeit und die Einschränkung elementarer Grundrechte.

16. Februar 2021|

Online-Infoabend spezial mit Beatrix von Storch (MdB)

Das Thema Corona bewegt immer mehr Menschen auf eine Art, die den Regierenden nicht gefällt. Denn die eklatanten Folgen der drastischen Maßnahmen, die seit März ergriffen wurden, bringen bei den Corona-Demos immer mehr die unterschiedlichsten Leute auf die Straße. Sie alle eint die Sorge um die Grundrechte. Im Grundgesetz verankerte Rechte, wie z.B. das Grundrecht auf Demonstration, das Grundrecht auf Meinungs- und Informationsfreiheit sind eingeschränkt. Die Sorge vieler Menschen ist, dass diese Einschränkungen von den Regierenden nicht oder nicht vollständig zurückgenommen werden könnten. Und: zu beobachten ist darüber hinaus, dass politische Vorhaben wie die Einführung von Eurobonds nun unter neuer Bezeichnung als Coronabonds durchgesetzt werden sollen. Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Maßnahmen als auch der europäischen Corona Bonds-Pläne, die gigantische Ausgaben nach sich ziehen, werden für Deutschland drastisch sein.

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24. August 2020|
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