Luftfilter in Klassenzimmern? Zuerst Corona hinterfragen!

Das neue Schuljahr liegt vor der Tür, und leider steht auch dieser Schulbeginn, nach über 1,5 Jahren „Pandemie“, ganz im Zeichen von Corona. Um einen „sicheren“ Präsenzunterricht realisieren zu können, beschloss der Münchner Stadtrat in der Vollversammlung am 28.07.2021 die Anschaffung mobiler Luftreinigungsgeräte für (Grund-)Schulen. In manchen bayerischen Gemeinden sind derartige Geräte ebenfalls geplant, oder bereits im Einsatz. Andere sind skeptisch, warten noch ab, oder setzen z.B. auf CO2-Sensoren. Der Freistaat wird mit Fördergeldern unterstützen.

Die drei AfD-Stadträte haben als einzige gegen diese Beschlussvorlage gestimmt. Dabei folgen sie der Beschlussempfehlung der Stadtkämmerei („Finanzabteilung“ der Stadt), die aufgrund der angespannten Haushaltslage eine Ablehnung empfohlen hat. Immerhin stehen für 2021 Kosten i.H.v. 21 Mio. € im Raum, plus zukünftig 3,5 Mio. € jährlich (!) für Wartung und Betrieb. Ob von den Anschaffungskosten ein Teil oder alles durch den Freistaat erstattet wird ist letztlich unerheblich, denn es ist alles Steuergeld, welches „einfache“ Leute wie wir erwirtschaften müssen. Und was könnte man statt dessen nicht alles mit diesem Geld für unsere Kinder tun? Vollkommen geräuschlos sollen diese Geräte angeblich auch nicht sein, würden also den Unterricht beeinträchtigen.

Aber diese Aspekte sind gar nicht die ausschlaggebenden, denn diese Luftfilter sind schlicht und ergreifend nicht notwendig. Es lässt sich beim besten Willen keine erhöhte Gefährdung von Schulkindern erkennen: gemäß einer neuen Studie über Heranwachsende mit COVID-19-Symptomen (www.gmx.net/magazine/news/coronavirus/studie-kinder-covid-19-durchschnitt-tagen-gesund-35990536) sind diese im Durchschnitt nach sechs Tagen wieder gesund. Zudem haben (Grund-)Schulkinder laut https://www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/corona-testpflicht-in-schulen-so-hoch-ist-die-positivquote-in-muenchen-art-722361 und www.muenchen.de/rathaus/Stadtinfos/Coronavirus-Fallzahlen.html (Grafik „Altersverteilung der Münchner Corona-Fälle“) einen sehr geringen Anteil am Infektionsgeschehen in München. Noch kleiner dürfte dieser bei Berücksichtigung der Falsch-Positiv-Rate sein: laut www.welt.de/regionales/hamburg/article232283539/80-Prozent-der-positiven-Corona-Schnelltests-falsch-positiv.html wurden in Hamburg beispielsweise nur 20% der Schnelltests durch einen PCR-Test „bestätigt“. In Thüringen ist sogar angedacht, bei niedrigen Inzidenzen überhaupt keine Corona-Tests mehr an Schulen durchzuführen und Kinder nur noch bei Symptomen zum Arzt zu schicken (https://www.rnd.de/politik/keine-corona-tests-an-schulen-thueringen-will-kinder-nur-noch-bei-symptomen-zum-arzt-schicken-TC7XP2UH3NUN53HCERAYUIPL2I.html).

Bei uns wird der Unterricht nach den Ferien wieder mit mehrmaligen Tests pro Woche und erneuter Maskenpflicht am Platz beginnen. Auch das im letzten Herbst/Winter praktizierte Lüften wird wieder Anwendung finden. Ob man diese Maßnahmen nun gutheißt oder nicht, man ist mit ihnen doch gut über den Winter gekommen (das Infektionsgeschehen betreffend, nicht zu reden von Kosten, Müll und Zeitverlust im Unterricht aufgrund der Tests). Wozu sonst haben die Schulen, jede für sich, mit viel Aufwand ein Hygienekonzept entwickelt und umgesetzt? Und nun soll das alles nicht mehr reichen?

Statt dessen ist es höchste Zeit, endlich einmal die gesamte Corona-Thematik grundlegend zu hinterfragen. Die Alternative für Deutschland stellt sich dabei nicht blind gegen wissenschaftliche Aussagen oder Studien. Aber wir erkennen, dass hier, ebenso wie in vielen anderen politischen und gesellschaftlichen Bereichen, ausschließlich eine Seite zu Wort kommt. Anderslautende Meinungen (darunter befinden sich Unmengen von Ärzten und Wissenschaftlern) werden zensiert und gelöscht, Akteure diffamiert und verleumdet, wenn nicht schlimmeres. Schon diese Entwicklung an sich ist Grund zu höchster Beunruhigung. Ebenso, dass vor allem (aber nicht nur) bei Corona seitens Politik und Medien mit Angst und Panikmache agiert wird. Das war in der Geschichte schon oft beliebtes Mittel der Regierenden und hat selten zu etwas gutem geführt.

Oder wie häufig haben wir von Gesundheitspolitikern und -behörden Hinweise erhalten, wie man sich sonst noch gegen Corona wappnen kann, außer mit Abstand, Masken, Händewaschen und Impfung? Wie steht es um Bewegung, frische Luft und Sonnenlicht, gesunde Ernährung, soziale Kontakte und Miteinander, Angstfreiheit, Meditation, Lebensfreude und Zuversicht? Was ist mit den vielen alternativen Heilmethoden und Arzneien, die nachweislich gegen Corona helfen?

Insofern wäre es erst recht angebracht, einen kühlen Kopf zu bewahren, einen Schritt zurück zu treten, und sich selber unvoreingenommen und breit gefächert über dieses Thema zu informieren. Geeignete Quellen gibt es viele. Auch wenn z.B. auf YouTube viel zensiert und gelöscht wird, dürfte man nach kurzer Recherche im Netz fündig werden. Es lohnt der Vergleich, wie anderswo mit Corona umgegangen wurde und wird, z.B. in Schweden, Holland, Japan, Weißrussland, den meisten Bundesstaaten der USA oder einer Reihe afrikanischer Länder.

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5. August 2021|

Gewalt in München – 55 % der Tatverdächtigen hatten keine deutsche Staatsbürgerschaft!

Dass München ein Problem mit Ausländerkriminalität hat, ist offensichtlich, wenn man bedenkt, dass seitens der Polizei insgesamt fast jede zweite Straftat des letzten Jahres einem Nichtdeutschen zugerechnet wird.

 

Noch dramatischer fällt das Bild jedoch aus, wenn es um besonders schwere Straftaten, wie Mord, Totschlag und Körperverletzung, geht. Hier stellen Ausländer, bei einem Bevölkerungsanteil von „nur“ 28,5 % der Münchner Bevölkerung einen Anteil der Tatverdächtigen von über 55 %, mit einem Spitzenwert bei sogenannter häuslicher Gewalt von fast 60 %.

 

Würde man zusätzlich die in der Statistik mittlerweile als „Deutsche“ gezählten Tatverdächtigen mit Migrationshintergrund berücksichtigen, fiele das Verhältnis gegenüber der autochthonen Bevölkerung noch drastischer aus.

 

Der Münchener Stadtrat Markus Walbrunn erklärt hierzu: „Dass die durch Ausländer in München begangenen Fälle von Gewaltkriminalität etwa doppelt so hoch ausfallen, wie statistisch eigentlich zu erwarten wäre, ist erschütternd und zeigt das völlige Scheitern unserer Einwanderungs- und Integrationspolitik!“.

Für ihn ist klar, „dass apologetische Beschwichtigungsversuche seitens linker Interessenverbände, wonach dies ausschließlich durch sozio-ökonomische Strukturen innerhalb der ausländischen „Communities“ zu erklären sei, nicht zielführend sind.“

Zwar gebe es durchaus auch zahlreiche positive Fälle von Integration und man dürfe auch nicht das Bild vermitteln, dass von den Nichtdeutschen hierzulande mehrheitlich oder gar per se, eine kriminelle, bzw. gewalttätige Energie ausgehe, jedoch dürfe man aber eben die tatsächlich bestehenden Probleme auch nicht herunterspielen oder den Tätern mit übermäßiger Nachsicht begegnen.

„Wir müssen hier klare Kante fahren. Einwanderer die ihr Gastrecht missbrauchen und unsere Regeln und Gesetze auf’s Gröbste missachten, verdienen keinen Platz in unserer Mitte. Statt sie auf Kosten der Allgemeinheit zu resozialisieren, müssen sie dieser Stadt und dieses Landes so schnell als möglich verwiesen werden!“, so Walbrunn.

 

Anlässlich der jüngsten Zahlen und der Beharrlichkeit des Problems, welches von den anderen Parteien im Stadtrat, jedoch wie ein Tabuthema behandelt wird, hat die AfD-Stadtratsgruppe nun eine Anfrage an den Oberbürgermeister zur Bewertung der Lage und Gegenmaßnahmen gestellt: Ausländerkriminalität innerhalb der LHS München – Bewertung und Gegenmaßnahmen.

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23. Juli 2021|

Stadt lässt Bürger „absaufen“

Die AfD-Stadtratsgruppe hatte einen Antrag auf Prüfung der Anlage einer Zisterne zur Vermeidung nasser Keller in der Osterwald- und Genter Straße gestellt.

Das Baureferat und der Vertreter der Münchner Stadtentwässerung haben in ihrer Antwort nun auf ein laufendes Mediationsverfahren mit den Bürgern verwiesen. Eine Zisterne zu bauen, käme nicht in Frage. Damit würde in das Grundwasserregime eingegriffen, es seien zu große Wassermengen und die räumlichen Verhältnisse stünden im Weg.

Es ist ein Trauerspiel – die Bürger stehen im Keller seit Jahren im Wasser. Selbst Landtagsabgeordnete sind jetzt darin herumgewatet und haben die Stadt zum Handeln aufgefordert.

Kaum zu glauben, dass die Stadt München im 21. Jahrhundert es nicht schafft mit diesem Wasserproblem fertig zu werden. Wenn wir nach Rom schauen, hatten geniale Architekten vor 2000 Jahren völlig ohne moderne High-Tech-Ausrüstung es geschafft die Sümpfe zwischen den sieben Hügeln mit der cloaca maxima auszutrocknen. Frisches Trinkwasser kam über viele Kilometer hinweg zuverlässig über Aquädukte in die Stadt gelaufen.

Die Architekten von damals würden uns heute bestimmt auslachen. Wir sind daher von der Leistung der Stadt insoweit nicht beeindruckt.

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12. Juli 2021|

Kriminalität in München – Jeder zweite Tatverdächtige ist kein Deutscher!

Immer wieder aufs Neue schockieren uns die kriminellen Zustände in deutschen Städten. Im Sicherheitsreport des Münchner Polizeipräsidiums findet man die Fakten, über die niemand sprechen darf. Über 48 Prozent aller ermittelten Tatverdächtigen im Stadtgebiet waren 2020 nichtdeutsche Staatsbürger, wobei zahlreiche, in den vergangenen Jahren eingebürgerte, Migranten, als deutsche Straftäter erfasst wurden. Bemerkenswert ist dies insbesondere, da Ausländer laut Statistik lediglich einen Bevölkerungsanteil von rund 26 Prozent der Münchner Bevölkerung repräsentieren. Das bedeutet, dass fremdländische Staatsbürger laut Münchner Kriminalstatistik tendenziell doppelt so oft Straftaten begehen, wie es eigentlich statistisch im Falle einer Normalverteilung zu erwarten gewesen wäre.

 

Zwei Drittel der Opfer dieser Taten sind laut Sicherheitsreport deutsche Staatsbürger. Während man sich in den Medien hauptsächlich auf die Fälle von kriminellen Übergriffen gegen Ausländer konzentriert, werden tatsächlich immer mehr Deutsche umgekehrt das Opfer von Ausländerkriminalität. Dies entspricht auch dem allgemeinen Sicherheitsempfinden vieler Münchner, insbesondere seit der Migrationsflut, die sich nach ihrem Höhenpunkt in den Jahren 2015 und 2016 mit offiziell insgesamt rund 1,2 Millionen Asylerstanträgen, seitdem jährlich mit immer noch rund 150.000 neuen Asylbegehren pro Jahr weiter fortsetzt.

 

Durch eine weitgehend unkontrollierte Zuwanderungs- und Asylpolitik haben wir uns ein besorgniserregendes Gewalt- und Gefährdungspotential nach München geholt. Die AfD-Stadtratsgruppe und ihre Vertreter werden dies auch in Zukunft weiter beleuchten und anprangern. Wir müssen jetzt unsere grenzenlose Weltoffenheit überdenken, Sprachverbote kippen und offen über die Gefahren der Massenmigration sprechen.

 

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6. Juli 2021|

Fußball statt Ideologie – Schwarz-Rot-Gold und Rot-Weiß-Grün sind bunt genug!

In der heutigen Stadtratsvollversammlung hat die AfD klar Flagge gegen den Versuch gezeigt, das EM-Spiel zwischen Deutschland und Ungarn politisch gegen die demokratisch-legitimierte Regierung Ungarns zu instrumentalisieren.

Markus Walbrunn erinnerte die Vertreter der Altparteien daran, dass es Ungarn war, welches mit seiner Grenzöffnung 1989 tausenden Deutschen den Weg in die Freiheit ebnete und erklärte in seiner Rede, mit Blick auf die Absicht das Rathaus in den Regenbogenfarben zu beflaggen, dass „die Farben Deutschlands und Ungarns bunt genug sind“. Weiterhin seien die Bürger, die ständigen Versuche leid, den Fußball für politische Zwecke zu vereinnahmen.

Als Reaktion auf den umstrittenen Resolutionstext der anderen Fraktionen, stellte er deshalb den Änderungsantrag den bisherigen Text zu streichen und an dessen Stelle folgende Worte zu setzen:

„Anlässlich des heutigen Spiels zwischen den Nationalmannschaften Deutschlands und Ungarns, im Rahmen der Fußballeuropameisterschaft 2020, wird das Rathaus in den Flaggen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Ungarn beflaggt. Der Stadtrat sendet hiermit ein Zeichen der internationalen Verständigung und Völkerfreundschaft.“

Selbstverständlich, tobten die Altparteien und boxten danach ihren Antrag durch – doch davon lassen wir uns nicht unterkriegen!

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23. Juni 2021|

E-Roller – Ein grüner Irrweg

In allen größeren Städten sind sie mittlerweile zu finden: E-Roller. Besonders in München ist zu beobachten, wie sie oft achtlos abgestellt und teilweise einfach auf die Gehwege geschmissen werden. Gerade für Sehbehinderte stellen die Roller mit der das Gewissen beruhigenden Wirkung gefährliche Hindernisse dar. Dutzende in die Isar geworfene E-Scooter müssen von den Isarfischern wieder geborgen werden. Die Ökobilanz der hippen Geräte dürfte noch katastrophaler sein als die allgemeine Sicherheit. Das Auto durch sie zu ersetzen, beruhigt zwar das grüne Gewissen, schadet aber eigentlich der Umwelt mehr als es ein Auto jemals könnte. Der Abbau der für die Akkus benötigten Ressourcen geschieht unter menschenunwürdigen Bedingungen, nachts müssen die Roller von Transportern eingesammelt und nach dem Aufladen wieder ausgefahren werden. Hinter den eifrigen Rollerfahrern schleppt sich eine Datenspur durch die Stadt, die sie noch weiter zum gläsernen Menschen werden lassen. Wo liegen nüchtern betrachtet eigentlich die Vorteile dieser E-Roller? Vielleicht sollten unsere Umweltschützer einen richtigen Tretroller ohne Motor benutzen. Wir, als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat bitten darum: wenn schon nicht den Kopf, können sie doch wenigstens die Beine anstrengen.

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16. Juni 2021|

Gendersprache abschaffen – Deutsch. Aber normal.

Die AfD-Stadtratsgruppe verlangt in Ihrem jüngsten Antrag, eine Studie zur Verständlichkeit und inklusiven Wirkung von Gendersprache im städtischen Schriftverkehr.

Wir beabsichtigen damit insbesondere die Verständlichkeit im Vergleich zum im allgemeinen Sprachgebrauch üblicherweise genutzten generischen Maskulinum zu untersuchen. Während die Mehrheit der Bevölkerung beider Geschlechter und über eine Vielzahl politischer Strömungen hinweg eine „gendergerechte“ Sprache ablehnen, hält die Stadt München weiter daran fest.

In Frankreich wurde kürzlich die „gendergerechte“ Schreibweise durch das Bildungsministerium untersagt. Sie sei nicht wie angepriesen inklusiv, sondern durch die Komplexität im Gegenteil eher ausgrenzend.
Wenn schon Bürgernähe für die Stadt München kein Grund ist, den korrekten und einfacheren Sprachgebrauch wiederherzustellen, dann sollten wenigsten die Ergebnisse französischer Untersuchungen Grund genug sein. Auch für Sprache und Schrift fordern wir eine Rückkehr zur Normalität.

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24. Mai 2021|

München beendet kostenlosen Freibadeintritt für Besucher bis 18 Jahre

2019 wurde Jugendlichen bis 18 Jahren im Rahmen eines Pilotprojektes freier Eintritt in Münchner Freibäder gewährt. Die Erfahrungen, die man gemacht hat, veranlassen das Referat für Arbeit und Wirtschaft nun dazu, das Projekt auszusetzen. Bereits 2020 hat man es vordergründig wegen der Coronapandemie vorerst beendet. Tatsächlich dürften allerdings die Bilder von rivalisierenden Jugendlichen für das Ende des kostenlosen Eintritts verantwortlich sein. Im Sommer 2019 kam es immer wieder zu massiven Auseinandersetzungen in Freibädern, die oft nur mit großem Personalaufwand und mithilfe der Polizei beendet werden konnten. Senioren, Familien und Freibadbesucher, die den eigentlichen Zweck von Badeeinrichtungen verstanden und diese entsprechend nutzen wollten, ließen sich den Großteil des Sommers über durch diese Vorfälle vom entspannenden Bäderbesuch abschrecken. Darüber blieb es vielen Badbesuchern unverständlich, warum Jugendliche keinen Eintritt zahlen mussten. Die AfD-Stadtratsgruppe begrüßt die späte Einsicht der Stadt. Wir setzen uns dafür ein, dass der Badbesuch zukünftig wieder Entspannung bietet und nicht für politische Spielereien herhalten muss.

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21. Mai 2021|

Keine SEM in Feldmoching

Die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) im Münchner Norden nimmt Gestalt an. Die AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat hat schon vor Monaten gefordert, dass die bereits einmal eingestellte SEM nicht erneut auf das Tableau kommt. Leider vergebens. Trotz unserer Einwände, dass die Einwohnerzahlentwicklung der Landeshauptstadt durch die negativen wirtschaftlichen Ausblicke und die Auswirkungen der Coronamaßnahmen nicht absehbar ist und eine zunehmende Verdichtung im Münchner Norden sich negativ auf die Lebensqualität der Anwohner auswirken würde, hält die Stadt weiter an ihren Plänen zur Schaffung eines neuen Stadtviertels fest.

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20. Mai 2021|

Die AfD-Stadtratsgruppe wünscht einen frohen Vatertag!

Auch Väter haben es in der Coronakrise nicht leicht und leiden unter den Maßnahmen. Noch immer sind es hauptsächlich sie, die ihre Familie versorgen müssen. Der Verlust des Arbeitsplatzes und der wirtschaftlichen Unabhängigkeit ist gerade in der heutigen Zeit eine immer realer werdende Bedrohung. Wir wünschen allen Vätern einen schönen Vatertag und hoffen, dass sie ihn in Frieden und Ruhe verbringen dürfen.

13. Mai 2021|
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