Luftfilter in Klassenzimmern? Zuerst Corona hinterfragen!

Das neue Schuljahr liegt vor der Tür, und leider steht auch dieser Schulbeginn, nach über 1,5 Jahren „Pandemie“, ganz im Zeichen von Corona. Um einen „sicheren“ Präsenzunterricht realisieren zu können, beschloss der Münchner Stadtrat in der Vollversammlung am 28.07.2021 die Anschaffung mobiler Luftreinigungsgeräte für (Grund-)Schulen. In manchen bayerischen Gemeinden sind derartige Geräte ebenfalls geplant, oder bereits im Einsatz. Andere sind skeptisch, warten noch ab, oder setzen z.B. auf CO2-Sensoren. Der Freistaat wird mit Fördergeldern unterstützen.

Die drei AfD-Stadträte haben als einzige gegen diese Beschlussvorlage gestimmt. Dabei folgen sie der Beschlussempfehlung der Stadtkämmerei („Finanzabteilung“ der Stadt), die aufgrund der angespannten Haushaltslage eine Ablehnung empfohlen hat. Immerhin stehen für 2021 Kosten i.H.v. 21 Mio. € im Raum, plus zukünftig 3,5 Mio. € jährlich (!) für Wartung und Betrieb. Ob von den Anschaffungskosten ein Teil oder alles durch den Freistaat erstattet wird ist letztlich unerheblich, denn es ist alles Steuergeld, welches „einfache“ Leute wie wir erwirtschaften müssen. Und was könnte man statt dessen nicht alles mit diesem Geld für unsere Kinder tun? Vollkommen geräuschlos sollen diese Geräte angeblich auch nicht sein, würden also den Unterricht beeinträchtigen.

Aber diese Aspekte sind gar nicht die ausschlaggebenden, denn diese Luftfilter sind schlicht und ergreifend nicht notwendig. Es lässt sich beim besten Willen keine erhöhte Gefährdung von Schulkindern erkennen: gemäß einer neuen Studie über Heranwachsende mit COVID-19-Symptomen (www.gmx.net/magazine/news/coronavirus/studie-kinder-covid-19-durchschnitt-tagen-gesund-35990536) sind diese im Durchschnitt nach sechs Tagen wieder gesund. Zudem haben (Grund-)Schulkinder laut https://www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/corona-testpflicht-in-schulen-so-hoch-ist-die-positivquote-in-muenchen-art-722361 und www.muenchen.de/rathaus/Stadtinfos/Coronavirus-Fallzahlen.html (Grafik „Altersverteilung der Münchner Corona-Fälle“) einen sehr geringen Anteil am Infektionsgeschehen in München. Noch kleiner dürfte dieser bei Berücksichtigung der Falsch-Positiv-Rate sein: laut www.welt.de/regionales/hamburg/article232283539/80-Prozent-der-positiven-Corona-Schnelltests-falsch-positiv.html wurden in Hamburg beispielsweise nur 20% der Schnelltests durch einen PCR-Test „bestätigt“. In Thüringen ist sogar angedacht, bei niedrigen Inzidenzen überhaupt keine Corona-Tests mehr an Schulen durchzuführen und Kinder nur noch bei Symptomen zum Arzt zu schicken (https://www.rnd.de/politik/keine-corona-tests-an-schulen-thueringen-will-kinder-nur-noch-bei-symptomen-zum-arzt-schicken-TC7XP2UH3NUN53HCERAYUIPL2I.html).

Bei uns wird der Unterricht nach den Ferien wieder mit mehrmaligen Tests pro Woche und erneuter Maskenpflicht am Platz beginnen. Auch das im letzten Herbst/Winter praktizierte Lüften wird wieder Anwendung finden. Ob man diese Maßnahmen nun gutheißt oder nicht, man ist mit ihnen doch gut über den Winter gekommen (das Infektionsgeschehen betreffend, nicht zu reden von Kosten, Müll und Zeitverlust im Unterricht aufgrund der Tests). Wozu sonst haben die Schulen, jede für sich, mit viel Aufwand ein Hygienekonzept entwickelt und umgesetzt? Und nun soll das alles nicht mehr reichen?

Statt dessen ist es höchste Zeit, endlich einmal die gesamte Corona-Thematik grundlegend zu hinterfragen. Die Alternative für Deutschland stellt sich dabei nicht blind gegen wissenschaftliche Aussagen oder Studien. Aber wir erkennen, dass hier, ebenso wie in vielen anderen politischen und gesellschaftlichen Bereichen, ausschließlich eine Seite zu Wort kommt. Anderslautende Meinungen (darunter befinden sich Unmengen von Ärzten und Wissenschaftlern) werden zensiert und gelöscht, Akteure diffamiert und verleumdet, wenn nicht schlimmeres. Schon diese Entwicklung an sich ist Grund zu höchster Beunruhigung. Ebenso, dass vor allem (aber nicht nur) bei Corona seitens Politik und Medien mit Angst und Panikmache agiert wird. Das war in der Geschichte schon oft beliebtes Mittel der Regierenden und hat selten zu etwas gutem geführt.

Oder wie häufig haben wir von Gesundheitspolitikern und -behörden Hinweise erhalten, wie man sich sonst noch gegen Corona wappnen kann, außer mit Abstand, Masken, Händewaschen und Impfung? Wie steht es um Bewegung, frische Luft und Sonnenlicht, gesunde Ernährung, soziale Kontakte und Miteinander, Angstfreiheit, Meditation, Lebensfreude und Zuversicht? Was ist mit den vielen alternativen Heilmethoden und Arzneien, die nachweislich gegen Corona helfen?

Insofern wäre es erst recht angebracht, einen kühlen Kopf zu bewahren, einen Schritt zurück zu treten, und sich selber unvoreingenommen und breit gefächert über dieses Thema zu informieren. Geeignete Quellen gibt es viele. Auch wenn z.B. auf YouTube viel zensiert und gelöscht wird, dürfte man nach kurzer Recherche im Netz fündig werden. Es lohnt der Vergleich, wie anderswo mit Corona umgegangen wurde und wird, z.B. in Schweden, Holland, Japan, Weißrussland, den meisten Bundesstaaten der USA oder einer Reihe afrikanischer Länder.

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5. August 2021|

Mit einem Dringlichkeitsantrag haben wir uns als AfD-Stadtratsgruppe an den Münchner Stadtrat gewandt, um die sofortige Beendigung der verpflichtenden Covid-19-Zwangstests für Schüler zu bewirken. Neben der enormen psychischen Belastung, die die Regierung uns und unseren Kindern durch ihre Zwangsmaßnahmen auferlegt, leiden Schüler zunehmend unter Zukunftsängsten und Drangsalierungen durch die Schulen.

So müssen Schüler der oberen Stufen am Wilhem-Hausenstein-Gymnasium etwa dreimal wöchentlich einen negativen Coronatest vorlegen. Sonst drohen Verweise und Unterrichtsausschluss. Wir beantragen deswegen eine sofortige juristische Prüfung über die Zwangsmaßnahmen an Schulen und fragen unter anderem:
1. Sind die städtischen Schulen berechtigt, von Schülern das Vorlegen eines Coronatests zu verlangen?
2. Besteht bei diesen Testungen überhaupt echte Freiwilligkeit?
3. Ist es zulässig, bei unterlassenen Tests den dennoch anwesenden Schülern einen Verweis zu erteilen?
4. Sind Schulleiter und Lehrer ausreichend qualifiziert, um Coronatests durchzuführen?
5. Ist das Schulpersonal persönlich haftbar, sollte es bei Tests zu Verletzungen der Schüler kommen?
6. Geht eine Gesundheitsgefahr von den Teststäbchen aus?

Auch wenn die Dringlichkeit des Antrags unter fadenscheinigen Gründen seitens der Landeshauptstadt abgelehnt wurde, erwarten die Antworten nun schriftlich und hoffen, dass die Blüten, die der Coronawahnsinn mittlerweile trägt, bald der Vergangenheit angehören. Mit welcher Selbstverständlichkeit sich in den letzten Monaten über Gesetze und Grundrechte hinweggesetzt wird, ist mindestens höchst besorgniserregend. Wir werden weiterhin alles tun, um dem Treiben der Verantwortlichen einen Riegel vorzuschieben.

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6. Mai 2021|

Das Ladensterben geht weiter – Zeit zu Handeln!

„Kauf lokal“ fordert immer wieder die CDU und ihre Jugendorganisation. Gleichzeitig erteilt sie Berufsverbote für den lokalen Handel. Der Wirtschaftsminister hielt noch vor Weihnachten das Einkaufen im Geschäft für patriotische Bürgerpflicht. Kurz darauf hat er nicht etwa „Patriotismus“ im Lexikon nachgeschlagen, sondern Existenzen vernichtet. Natürlich nicht ohne dem Bürger gleichzeitig vorzulügen, er würde das nicht tun.

„Wir haben so viele Reserven, dass wir versprechen können, dass wir alles tun, damit kein Arbeitsplatz und kein gesundes Unternehmen wegen Corona schließen muss und verloren geht“ hat der saturierte Wirtschaftsminister am 16. März 2020 gesagt.

Allein in diesem einen verschwurbelten Satz stecken mindestens drei Lügen. Die Bundesregierung hat keine Reserven, sie kann nichts glaubhaft versprechen und getan hat sie weder alles noch wenigstens das Nötigste.

Das Ladensterben geht in der Zwischenzeit unbeirrt weiter, beschleunigt sich sogar.

Laut den Untersuchungen des Handelsforschungsinstituts IFH wird bis 2023 wohl jeder fünfte ortsgebundene Laden schließen müssen. Wir sprechen hier konservativ gerechnete von der Vernichtung von rund 80.000 Existenzen. Der Handelsverband Deutschland (HDE) geht sogar von der Schließung von bis zu 120.000 Geschäften aus. Die katastrophalen Folgen für unsere Innenstädte sind kaum absehbar.

Stefan Genth, Chef des Handelsverbands, findet für das Regierungsversagen drastische Worte: „Sollten bis Ostern keine weiteren Öffnungsschritte erfolgen, droht ein wirtschaftlicher Totalschaden für zehntausende Einzelhändler und viele Innenstädte. Dann erleben wir Geisterstädte und leere Ladenlokale in ganz Deutschland.“

Die AfD-Stadtratsgruppe steht klar an der Seite der Einzelhändler und aller Bürger die sich ihre grundgesetzlich-garantierten Freiheitsrechte und wirtschaftlichen Existenzen, nicht durch immer neue angstgetriebene Willkürmaßnahmen nehmen lassen wollen. Wir fordern deshalb auch weiterhin: Beendet den Lockdown. Jetzt!

 

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29. März 2021|

Covid 19 – Wer die Freiheit aufgibt …

„Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.“ Viele kennen ihn, den berühmten Ausspruch Benjamin Franklins zum Wert der Freiheit. In Zeiten von seit nunmehr über einem Jahr andauernden Freiheitseinschränkungen – alles im Namen des Gesundheitsschutzes – ist die darin verborgene Weisheit so gültig wie vor über 200 Jahren.

Die Corona-Pandemie stellt für über 70-Jährige und Menschen mit schwersten Vorerkrankungen eine ernstzunehmende, potenziell tödliche Bedrohung dar, wie übrigens auch die gemeine Grippe. Für die erdrückende Mehrheit der Bevölkerung bedeutet sie jedoch kaum mehr als eine Erkältung und unter Umständen leichtes Fieber.

Vor diesem Hintergrund sind die weitreichenden Einschränkungen der Freiheitsrechte, die wir seit einem Jahr erdulden absolut unverhältnismäßig und umgehend einzustellen. Für die Risikogruppen steht mittlerweile mit mehreren Impfstoffen ein wirksamer Schutz bereit, welcher in den kommenden Wochen, trotz einer beschämenden Planlosigkeit und organisatorischer Inkompetenz seitens der EU-Bürokraten und Bundesregierung, auch die letzten Risikopatienten erreichen dürfte. Es ist daher zu begrüßen und längst überfällig, wenn immer mehr Bürger dieser Tage auf die Straße gehen, um gegen die „neue Normalität“ in Bayern und Deutschland zu demonstrieren.

Wenn eine zunehmend staatsnahe Presse (vulgo „Qualitätsjournalismus“) diese Demonstranten als „Spinner“, „Covidioten“ oder latente „Rechtsextreme“ verunglimpft, die eigentlichen Versammlungen und die dort vertretenen Inhalte, aber kaum oder nur tendenziös verkürzt beschreibt, lässt dies tief blicken. Es offenbart den jämmerlichen Zustand eines Großteils der deutschen Presselandschaft, welcher sich eher in der Rolle des politischen (in der Regel „links-grün“ angehauchten) Erfüllungsgehilfen gefällt, als in der des objektiven, gleichsam kritischen Beobachters und Kommentators des Zeitgeschehens.

Die AfD-Stadtratsgruppe steht hingegen zu allen Bürgern, die friedlich für die Wiederherstellung ihrer Rechte demonstrieren und verwahrt sich gegen alle staatlichen und medialen Versuche, diese freiheitliche Gesinnung, in eine (rechts-)extreme Ecke drängen zu wollen.

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22. März 2021|

Vermüllung wegen Coronamaßnahmen

Restaurants und Einzelhändler sind zwangsgeschlossen, Lieferdienste und Online-Versender bleiben offen. Wo man noch vor einigen Monaten auf ein Verbot von Plastikstrohhalmen pochte, stapeln sich nun die Styropor-Verpackungen und das Plastikbesteck. Seit der Restaurantbesuch zur Todesfalle erklärt wurde, lässt man sich das Essen – wie staatlich verordnet – nach Hause liefern. Der Müll bleibt da. Der ohnehin schon bevorteilte Online-Handel wird so rücksichtlos gedeckt, wie der lokale Einzelhandel zerstört wird. Während Lebensgrundlagen vernichtet werden, entstehen Müllmassen. Wohin eigentlich mit dem ganzen Unrat? Plötzlich spielt Umweltschutz keine Rolle mehr.

 

Die AfD-Stadtratsgruppe steht für ein sauberes München und zum lokalen Einzelhandel, deshalb Schluss mit dem Lockdown. Jetzt!

 

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15. März 2021|

AfD-Stadtratsgruppe fordert „Trimm-Dich-Pfade“

Am 02.03. diesen Jahres hat die AfD im Münchner Stadtrat einen Antrag eingereicht, in dem sie die Errichtung von sogenannten „Trimm-dich-Pfaden“ in Wäldern, Grünanlagen und anderen öffentlichen Orten der Landeshauptstadt fordern (https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/DOK/ANTRAG/6498177.pdf).
Die Coronamaßnahmen schränken die Bewegungsmöglichkeiten der Bürger derart ein, dass mit noch unabsehbaren körperlichen und seelischen Folgen zu rechnen ist. Mit dem Antrag soll erreicht werden, dass Orte geschaffen werden, an denen sich die Münchner kostenlos und ohne große Menschenansammlungen körperlich betätigen können. An diesen Ertüchtigungsstätten werden Hinweisschilder Fitness-Übungen erklären und dabei auch die natürliche Umgebung in diese miteinbeziehen. So kann der Vorschlag schnell und mit geringstem finanziellem Einsatz umgesetzt und die so entstandenen Pfade auch über die Dauer des Grundrechtsentzuges im Rahmen der Coronamaßnahmen von allen Altersschichten genutzt werden.
Unabhängig davon, hält die Stadtratsgruppe aber gleichzeitig an Ihrer Forderung fest, den Lockdown umgehend zu beenden und den Menschen ihre Freiheit zurückzugeben!
4. März 2021|

München steht vor der sozialen Katastrophe – AfD-Stadtratsgruppe fordert umgehende Aufhebung des Lockdowns!

Immer mehr Münchner stürzen wegen der Coronamaßnahmen in die Armut, stellen nun auch die städtischen Schuldnerberater fest. Ihre Telefone stehen nicht mehr still. Im Jahr 2020 hat man mehr als doppelt so viele Beratungsgespräche führen müssen wie im Vorjahr. Diese Lage hat sich nun noch einmal verschärft, sodass man mittlerweile monatelang auf ein erstes Gespräch mit einem Schuldnerberater warten muss.
Der sogenannte Lockdown trifft vor allem das Gastronomie-Gewerbe und die damit verbundenen Arbeitnehmer und Lieferanten. Das faktische Berufsverbot zwingt vor allem die ohnehin Ärmeren nun in die staatliche Abhängigkeit. Besonders auch bei Reinigungskräften, die ihren Lebensunterhalt sonst durch die Gastronomie bestreiten konnten, schlägt die staatlich verursachte Krise zu. Aber auch Soloselbstständige sind von dem Verbot des eigenen Broterwerbs gebeutelt. Das Meinungsforschungsinstitut Civey hat herausgefunden, dass nur 53 Prozent der Selbstständigen mit Zuversicht auf das Jahr 2021 blicken. Tatsächlich dürften die Rücklagen der allermeisten Unternehmen nun aufgebraucht sein und so mancher Selbstständiger vor dem Aus stehen. Der Lockdown geht indes unvermindert und ohne Gnade weiter. München steht vor einer riesigen Insolvenzwelle und damit auch vor der sozialen Katastrophe.
Die AfD-Stadtratsgruppe fordert deshalb die umgehende Aufhebung des Lockdowns!
24. Februar 2021|

AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat fordert Aufhebung der Corona-Maßnahmen

Der Corona-Inzidenzwert in München ist seit langer Zeit wieder unter 50 gesunken. Aus diesem Grund fordert AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat die Aufhebung der Corona-Maßnahmen. Gastronomie, Einzelhandel und Museen sollen unverzüglich wieder geöffnet werden. Ebenso sind sämtliche Kontaktbeschränkungen aufzuheben und Schulen und Kitas müssen wieder in den Regelbetrieb zurückkehren. Diese Meinung vertritt die AfD schon eine ganze Weile. Der Münchner Oberbürgermeister hat einen gewissen Spielraum bei der Umsetzung der landesweiten Verordnungen. Diesen hätte er schon früher für Lockerungen nutzen können und müssen.

Eine Farce ist, dass nun mit dem neuen Inzidenzwert von 35 argumentiert wird. Hier wurde künstlich eine neue Hürde geschaffen, um die Maßnahmen aufrechterhalten zu können. Der Wert ist unter die 50 gefallen, also gibt auch für den Münchner Oberbürgermeister keinen Grund, an den Einschränkungen festzuhalten. Einige Länder gehen mit Corona deutlich vernünftiger um als wir, trotzdem treten keine Häufungen von Todesfällen auf. Selbst der Münchner Seniorenbeirat forderte bereits im Dezember in einem offenen Brief die schnellstmögliche Öffnung von Bibliotheken und Museen, sowie dass kulturelle Veranstaltungen baldmöglichst wieder stattfinden dürfen.

Überhaupt ist die Wirksamkeit von Masken oder Kontaktbeschränkungen umstritten. Selbst Dr. Drosten hinterfragte in der Vergangenheit die Wirksamkeit von Masken. Hinzu kommen im Gegenzug die negativen physischen und psychischen Folgen. Die Aussagekraft der PCR-Tests wurde unter anderem schon von wissenschaftlicher Seite und sogar der WHO in Frage gestellt. Äußerst kritisch zu sehen sind deren Verhältnismäßigkeit und die Einschränkung elementarer Grundrechte.

16. Februar 2021|

Masken ja, Fasching nein ?! – Zeit, die Altparteien in die politische Fastenzeit zu schicken!

In diesem Jahr fällt Fasching aus – jedenfalls soll er das, wenn es nach den Altparteien geht. In der Tat ist festzustellen, dass das große Bedürfnis der Münchner, sich hinter Masken zu verstecken, dieser Tage eher geringer ausfällt als üblich. Nicht nur die Gesichtsverschleierung ist bekanntermaßen schon seit Monaten zur viel gelobten „neuen Normalität“ geworden. Auch andere Traditionen der fünften Jahreszeit werden nun ganzjährig zelebriert. Die grotesken Spiele der Weiberfastnacht zum Beispiel finden jetzt beinahe wöchentlich im Kanzleramt statt. Dort lässt sich so mancher Ministerpräsident gern von seiner Kanzlerin die Krawatte kürzen und heckt fiese Streiche gegen seine Bevölkerung aus. Trotz eigener Ausgelassenheit dürften sich die Damen und Herren Faschingsverbieter allerdings große Sorgen machen. Denn nach dem Fasching kommt die Fastenzeit.

16. Februar 2021|

Unterstützung der Teilnahme an der Corona-Demonstration am Sa. 12.09.20 in München (10.000 Teilnehmer)

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Proteste nehmen zu: gegen als nicht verhältnismäßig erlebte Maßnahmen gegen das Corona-Virus, insbesondere gegen Einschränkungen der Grundrechte, aber auch gegen die manipulative Berichterstattung vieler Medien.

Viele solche Verordnungen wie die, dass neuerdings in Bayern auch bei mittleren und größeren Kundgebungen unter freiem Himmel eine Maskenpflicht gelten soll, werden vor allem als eins empfunden: als Schikane!

Die Berliner Verwaltungsgerichte hatten für den 29. August nicht nur das versuchte Demonstrationsverbot gekippt, sondern auch die Maskenbenutzungs-Auflagen verworfen: die Einhaltung der Abstandsregeln unter freiem Himmel genügte dort.

Eine große Zahl oberbayerischer AfD-Teilnehmer war am genannten 29. August in Berlin. Jetzt gibt es die nächste Gelegenheit zum Mitmachen – bei uns in München vor der Haustür !

Das wird am Samstag, dem 12. September sein.

Der offizielle Demonstrationszug wird um 13 Uhr vom Odeonsplatz mit Musik und eingeschränkter Teilnehmerzahl (500) zur Theresienwiese starten, die Großkundgebung ab 16 Uhr auf der Theresienwiese stattfinden ( 10.000 Teilnehmerzahl).

Veranstalter ist „Querdenken 089“, es ist also wiederum eine überparteiliche Aktion.

Als AfD-Bezirksvorsitzender weiß ich, dass nicht alle den Enthusiasmus der Demonstranten teilen. Natürlich sind einige tausend Verstorbene „im Zusammenhang mit“ Covid-19 eine schlimme Zahl – wie auch die z.T. noch höheren Opferzahlen der jährlichen Grippewellen, an die man sich anscheinend gewöhnt hatte. Keine ernstzunehmende Stimme plädiert angesichts des neuartigen Coronavirus für gänzliche Sorglosigkeit. Verschobene Operationen, unterbliebene Krebsvorsorge etc. werden als Folgen des übergriffigen Einfrierens vieler wirtschaftlicher & gesellschaftlicher Aktivitäten leider auch einen hohen gesundheitlichen Preis, für eine nennenswerte Zahl von Menschen mit dringend behandlungsbedürftigen Problemen bedeuten.

Die moralische Beurteilung der Lockdown-Maßnahmen ist also auf jeden Fall mindestens ambivalent. Deshalb halten wir es für dringend notwendig, die Diskussion darüber lebendig zu halten und den einseitigen Darstellungen der überforderten Politik und übertreibenden Medien triftige Argumente entgegenzusetzen!

Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Wolfgang Wiehle, MdB

AfD_Grundgesetz_schuetzen

AfD Grundgesetz schützen

11. September 2020|
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