Vom Meinungsdiktat zur Systemdiktatur?
Wie von Geisterhand geführt, legt sich ein Meinungsdiktat über unser Land und schnürt der Demokratie zusehends die Luft ab. Nicht nur die System-Parteien sondern auch die von ihnen und der Finanzelite gesteuerten (Medien-)Konzerne und Nichtregierungsorganisationen (NGO) unterdrücken ungeliebte Meinungen.
Den Vertretern dieser Meinungen drohen Repressalien bis hin zur gesellschaftlichen Ächtung und zum finanziellen Ruin. Dass ein solches Vorgehen auch noch mit „Demokratie schützen“ legitimiert wird, ist die reinste Verspottung unserer Freiheitsrechte.
Am besten drückt sich die falsche und demokratieverachtende Haltung der Altparteien im sogenannten „Kampf gegen rechts“ aus. Rechts war und wird immer ein Teil des demokratischen Meinungsspektrums sein!
Wer gegen „rechte Meinungen“ vorgeht, will ein anderes Staatswesen, will das Grundgesetz in eine totalitäre Richtung einengen.
Die AfD grenzt sich klar von rechtsextremen Meinungen ab und folgt allein ihren durch und durch demokratischen Programmpunkten.
Wir als AfD fordern
- Meinungsfreiheit ohne Zensur
- Demonstrationsrechte ohne Vorbedingungen und
- gleichberechtigte Teilhabe am öffentlichen Diskurs
Den Bürgern, die heute (noch) dieLinke, SPD, dieGrünen oder CDU/CSU wählen, haben die schleichende Änderung der stark nach links abdriftenden Altparteien, die Diskrepanz zwischen Wahlversprechen und negativen Ergebnissen für den einzelnen Bürger, völlig aus den Auge verloren.
Wir als AfD möchten den mündigen Bürger, der sich aus Meinung & Gegenmeinung sein eigenes Urteil bilden kann. Die öffentlich rechtlichen Medien haben den Bürger seit vielen Jahren mit einseitigen Berichten die öffentliche Meinungsbildung extrem(st) manipuliert.
Veranstaltungshinweis: Kundgebung der AfD-Fraktion am 8. Januar
Veranstaltungshinweis:
„📣 ES REICHT! Die „Sparpolitik“ der Ampel gehört sofort abgewählt‼️
Als bayerische AfD-Fraktion stehen wir an der Seite der Protestbewegung.
Wir kämpfen gemeinsam für die Rücknahme von Sparmaßnahmen, die nur einseitige und unverhältnismäßige Belastungen bedeuten.
Wir stehen für eine solide Haushaltspolitik, die Interessen und Bedürfnisse der Bürger – und nicht für links-grünen Firlefanz.
Und wir sagen deutlich: Lasst Euch nicht von CSU und Freien Wählern einlullen, die zwar große Töne spucken, im Umgang mit Steuergeldern aber keinen Deut besser sind als die Ampel!
Wir sehen uns auf der Straße!
👉 Montag, 08.01., 14.00 Uhr
Max-Joseph-Platz • München
Ihre Abgeordneten der bayerischen AfD-Fraktion“
AfD bringt Demokratie zurück in Parlamente und kritisiert Extremismus Unterstützung durch Linke, SPD, Grüne, CDU
Am 15. September jeden Jahres findet der von den Vereinten Nationen eingeführte Internationale Tag der Demokratie statt. Für die Alternative für Deutschland ist dieses Datum ein ureigener Grund, besonders stolz zu sein – denn allein unsere Partei hat seit ihrer Gründung 2013 in besonderer Weise zur Stärkung demokratischer Werte beigetragen. Im Unterschied zu manch anderen Bundestagsparteien hat die AfD sich stets gegen jeglichen Extremismus ausgesprochen und demokratische Prinzipien in Ehren gehalten.
Sie hat sich und wird sich in bester demokratischer Tradition zu jenem antitotalitären Konsens bekennen, der die Bundesrepublik einst stark gemacht hat. Sie hat aber auch das demokratische Meinungsspektrum, das vor der Gründung der AfD auf dem konservativen Flügel amputiert war, erweitert und spannender gemacht. Viele Parteimitglieder und andere Unterstützer, die vor der Entstehung der AfD schon resigniert hatten, konnten durch die Gründung der Partei überhaupt wieder dazu bewegt werden, sich für unser demokratisches Gemeinwesen zu engagieren.
Für die Stärkung der Demokratie ist viel Überzeugsarbeit & Engagement nötig. Wichtig ist für die AfD in diesem Zusammenhang, die Forderung nach einer Stärkung direktdemokratischer Elemente. Hierzu fordert die AfD unter anderem die
- Einführung von Volksabstimmung nach Schweizer Vorbild und die
- Direktwahl des Bundespräsidenten sowie die
- Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers
Die Spaltung und die zunehmende Kluft zwischen Politik und Bürgern soll wieder geschlossen werden. Am besten, indem wir den Appel des früheren Bundeskanzlers Willy Brandt ins Gedächtnis rufen, zu dem sich die AfD vorbehaltlos bekennt: „Mehr Demokratie wagen!“
Leider halten sich die Altparteien nicht an demokratische Geflogenheiten, die unser Land groß gemacht haben und behindern unsere junge Partei an allen Ecken und Enden. Vom durchgehend sachfremden, allein auf ablehnende Abstimmungen ausgerichtetes Verhalten bis hin zu der Verweigerung von Ämtern, nutzen die Altparteien jede Möglichkeit Machtpolitik vor die Interessen unseres Landes & ihrer Bürger zu stellen. Die negativen Folgen sind weithin erlebbar was Städteverwahrlosung, Migrantenkriminalität oder Jobabbau & Industriekahlschlag entlang rot-schwarz-grüner zerstörender Innen-, Wirtschafts- und Umweltpolitik angeht.
Link: Tag der Demokratie. Die AfD stärkt demokratische Werte auf afdkompakt.de
Link: SPD ist das Krebsgeschwür der politischen Szene in Deutschland auf afd-muenchen.de
Link: Krefelds SPD-Oberbürgermeister Frank Meyer unterstützt rechtsextremistische Organisationen auf pi-news.net
Die SPD ist das Krebsgeschwür der politischen Szene in Deutschland
Der Münchner Bundestagsabgeordnete Petr Bystron kritisiert die Missstände scharf: „Die SPD ist mittlerweile ein Krebsgeschwür der politischen Szene in Deutschland. Sie unterhält ein verzweigtes, von unseren Steuern finanziertes Schattennetzwerk an Firmen, Vereinen und Medien“. In der Tat fiel in letzter Zeit die SPD immer wieder mit Skandalen auf, in denen ein verzweigtes Netz an Vorfeldorganisationen im Mittelpunkt stand. Dazu gehören neben der AWO die Mediennetzwerke RND-WAZ, die Zeitungen der Madsack-Gruppe sowie Vereine wie Correctiv oder die Anetta-Kahane-Spitzel-Stiftung.
In München sei es der Verein „München ist bunt“, der ganz offen aus der Bayern-SPD-Zentrale immer wieder Wahlkampf macht und zur Diffamierung jeglicher Opposition genutzt wird, die nicht auf der bunten ideologischen Linie der SPD liegt. Dazu zählen neben AfD und Pegida jetzt zunehmend auch die Anti-Corona-Aktivisten, obwohl viele von ihnen eher dem linken politischen Spektrum angehören.“
Wirte werden erpresst, Andersdenkende nicht zu bewirten, Demonstrationen jeglicher Couleur werden diffamiert, Medien beeinflußt. In München sind die Zustände besonders übel, dort werden die Gelder direkt vom regierenden Oberbürgermeister vorbei am Stadtrat verteilt.
Zur Durchsetzung der eigenen linksextremen Weltsicht werden Mittel angewendet, die das Fundament der offenen liberalen Gesellschaft zerstören.
Die AfD ist nun sowohl im Stadtrat wie Landtag und Bundestag vertreten. Wir werden diese Missstände nun aufgreifen.
Link:
München ist bunt SPD Tarnverein zur Bekämpfung politischer Konkurrenz
DDR-Oppositionelle trifft Münchner Bürger
Youtube Channel von Petr Bystron (MdB)
Petr Bystron (MdB), Vorsitzender des Kreisverbandes München-Nord (seit Juli 2020)
Brauerei kündigt Pachtvertrag wegen Pegida-Gästen
Der Wirt der Pizzeria „Casa mia“ in München-Sendling hat einfach nur Gäste bedient, die sich in seinem Lokal nichts haben zu Schulden kommen lassen. Dafür wurde ihm von der Brauerei (Löwenbräu/Franziskaner) nun der Pachtvertrag gekündigt – er muss sein beliebtes Lokal nach 14 Jahren schließen. Was hat er falsch gemacht?
Nun, im Lokal seien wiederholt Vertreter des „Bündnisses Pegida“ bewirtet worden. Das hat dem Sendlinger Bezirksausschuss und vor allem dem dortigen Vertreter der SPD Herrn Ernst Dill gar nicht gefallen. Herr Dill übte starken Druck auf die Brauerei aus, was diese schließlich zum besagten Schritt veranlasst hat. Der Casa-mia-Wirt ist sich keiner Schuld bewusst: „Soll ich jeden Gast nach seiner Gesinnung fragen? Ich bin Wirt und kein Spion!“
Fazit: Wie in den 30-iger Jahren. Wer nicht systemkonform ist, kommt weg!
Pegida-Verdruss: Brauerei kündigt „Casa mia“ den Pachtvertrag
Leckere Pizza, günstiger Mittagstisch und eine uritalienische Wirtsfamilie: Das „Casa mia“ in Sendling ist seit 14 Jahren ein Treffpunkt im Viertel. Dann kam Pegida. Es gab Ärger – und nun muss das Ristorante schließen. Die Geschichte dieser kleinen Trattoria an der Ecke Oberländer-/Implerstraße, im Herzen Sendlings, ist tragisch.