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MdB Wolfgang Wiehle zum Gesundheitshaushalt: Bessere Gesundheitsversorgung statt Impfstoff-Flut!
Wolfgang Wiehle konstatierte, dass der Etat für Gesundheit mit 64 Milliarden EUR mittlerweile den zweitgrößten Posten im Bundeshaushalt darstelle – nur für Arbeit und Soziales werde mehr ausgegeben.
MdB Wolfgang Wiehle zum Haushaltsplan Wirtschaft und Klimaschutz: Energiewende brutal!
Wolfgang Wiehle bezeichnete die derzeitigen Maßnahmen und Pläne der Regierung mit ihren aktuellen Auswüchsen als „Energiewende brutal“. Er begründete dies mit der unseligen Verknüpfung von Wirtschafts- und Klimaministerium, der Einbeziehung politischer Hilfstruppen aus den NGOs in die Regierungsverantwortung sowie dem vom Ministerium bezahlten „Bürgerdialog Stromnetz“, betrieben von dem grünradikalen Abmahnverein Deutsche Umwelthilfe (DUH). 10 Milliarden sollen lt. Haushaltsplan ausgegeben werden, um die planwirtschaftlichen Maßnahmen durchzuführen, die Deutschlands Energie-Infrastruktur zerstören und damit energiepolitisch unumkehrbar in die Steinzeit führen. Erst wenn, wie von der AfD gefordert, Energieversorgungssicherheit hergestellt ist und die Bürger sich auch künftig Autofahren und Heizen leisten können, könne man, so Wiehle, wieder von Wohlstand reden.
Deutschland isoliert und auf Geisterfahrer-Kurs
Hammer: CSU kopiert 35 AfD-Anträge!
Erst lehnen CSU und FW 35 Anträge der #AfD zum Thema #Energie rigoros ab, um diese nun aber plötzlich 1:1 zu übernehmen. Uli Henkel konfrontiert die #CSU im Plenum vom 10.3. mit genau diesem Skandal und bietet an ein Wahlprogramm zu übergeben, damit die Regierungsparteien auch in anderen Themenfeldern künftig gleich daraus abschreiben könnten, was sicherlich im Interesse Bayerns sei.!
Krieg in Europa – Konsequenzen für Deutschland
Fulminante Rede von Uli Henkel, MdL, heute im Bayerischen Landtag zum Thema Ukraine-Krieg und seinen Konsequenzen. Er fokussierte dabei drei wichtige Themen. Der Krieg in der #Ukraine hat viel verändert: Wir müssen nun unverzüglich unsere Energiepolitik, unsere Flüchtlingspolitik und unsere Verteidigungspolitik ändern. Und: Jetzt wird auch den #Altparteien langsam klar, dass die #AfD mit sehr vielen ihrer Forderungen von Anfang an Recht gehabt hat.
Unsere Münchner Stadträte ganz persönlich
Die Münchner AfD-Stadträte stellen sich vor: Iris Wassill, Daniel Stanke und Markus Walbrunn
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