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Pressekonferenz mit AfD Rundfunkrat Uli Henkel: Brauchen wir ARD und ZDF ?
Anlässlich einer Pressekonferenz zu den skandalösen Vorkommnissen im Öffentlich Rechtlichen Rundfunk hat der AfD Landtagsabgeordnete und BR Rundfunkrat Uli Henkel im Bayerischen Landtag glasklar die Ursachen der Verfehlungen des ja mit Zwangsabgaben finanzierten ÖRR aufgedeckt und auch klare Worte dafür gefunden, wie es denn nun weitergehen kann, angefangen bei den viel zu üppigen Gehältern und Pensionen, bis hin zur Fusion von ARD, ZDF und Deutschlandradio, sowie einer radikalen Verschlankung der die Menschen umerziehen und belehren wollenden Sendeanstalten. Vor allem auch die bewusste Diskriminierung einer demokratisch gewählten Partei durch deren Ausgrenzung von den politischen Sendungen im TV stellt einen Verstoß gegen den Rundfunkstaatsvertrag da und kann so nicht länger hingenommen werden.
Ampel fährt unser Land gegen die Wand
Die Ampel fährt unser Land sehenden Auges an die Wand und nur die AfD positioniert sich hier ganz klar mit ihren Forderungen gegen die kommende und noch abwendbare Katastrophe, in die wir als Nation hineinsteuern. Wie kann man nur in der massivsten Energiekrise unseres Landes seit über 70 Jahren die letzten 3 KKW nicht weiterlaufen lassen, nur weil man sich doch schon seit 40 Jahren gegen Atomkraft engagiert? Wie kann man darauf verzichten, Gas durch eine jederzeit einsatzbereite Pipeline namens NordStream II zu beziehen, nur um es dem Kreml, den das im übrigen natürlich total kalt lässt, mal so richtig zu zeigen ? Jeder der Kamikaze nicht gut findet, der muss jetzt auf die Straße gehen und natürlich AfD wählen.
Mehr zu/r Ampelregierung und der aktuellen Politik in Bayern: https://www.afd-landtag.bayern/aktuell/
Armutszeugnis für unseren Staat und den Verfassungsschutz
Es ist ein Armutszeugnis für unseren Staat und seine, von der Regierung vor allem auch gegen die AfD instrumentalisierte und so missbrauchte Verfassungsschutzbehörde, wenn diese nun eigenmächtig neue Tatbestände definiert, um dann bei deren angeblicher Verletzung einschreiten zu können. Die „Delegitimierung“ des Staates ist ein Kunstbegriff, der dazu dient, Kritik an der Regierung und seinen Organen bereits im Vorfeld zu unterdrücken. Damit wird er aber zum latenten Damoklesschwert, welches künftig nun über jeder abfälligen Äußerung einzelner Bürger, aber auch von Oppositionspolitikern schwebt. All dies ist einer Demokratie, eines Rechtsstaates jedoch absolut unwürdig.
Fazit: Der Staat bringt sich massiv in Stellung, um Demonstrationen und Proteste z.B. gegen die hohen Energie- und Nahrungsmittelpreise, gegen geplante Maßnahmen im Zusammenhang mit Corona, und andere Eingriffe in unser aller Leben, auf Grund dieser neuen Begrifflichkeit kriminalisieren zu können, einfach nur erbärmlich.
Euer Uli – Gegen den organisierten Wahnsinn in unseren Parlamenten Mehr zu/r Verfassungsschutz und der aktuellen Politik in Bayern:
https://www.afd-landtag.bayern/aktuell/
Energiepolitik der Regierung zerstört Umwelt und Existenzen
Im Rahmen der Haushalts-Debatte ging es im Einzelplan 16 um das Thema Umweltschutz. Wolfgang Wiehle erklärte, Bundesregierung bringt es fertig, mit ihrer Energiepolitik die Umwelt zu zerstören. Dabei stünden mit der Kernkraft und ihren modernen Kraftwerken Alternativen zur Verfügung. Dies wird in Regierung und grün-geführten Ministerien nicht verstanden. Statt dies zu prüfen, werden Ideologiepapiere aus der Schublade gezogen. Das Versagen der Energiepolitik stellt für viele Bürger eine Existenzfrage dar. Wiehle wies darüber hinaus darauf hin, dass generell Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel mehr gefördert werden sollten.
Uli Henkel, MdL und Rundfunkrat des BR:
Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk: Ein Faß läuft über…
Was wir in den letzten Wochen über Verfehlungen und Exzessen beim Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk erfahren mussten, zeigt eines ganz klar:
Der 9,4 Milliarden Euro im Jahr verschlingende Moloch ist außer Rand und Band und muss schleunigst radikal gestutzt werden. Wer mit Zwangsabgaben operiert und sich dann so benimmt, als sei es sein eigenes Geld, der sollte keine verantwortliche Position beim ÖR bekleiden. Wer sich maßlos bedient, obwohl sein Produkt immer weniger Abnehmer findet, der sollte zurücktreten. Wer seine finanzielle Macht missbraucht, um zu belehren, zu erziehen, zu gendern oder eine Partei auszugrenzen, der hat die wichtige Aufgabe einer Grundversorgung der Bürger mit objektiver Information offensichtlich nicht verstanden. Genug ist genug, jetzt reichts wirklich, so kann und darf es nicht weitergehen.
Aus dem Rundfunkrat des BR Euer Uli – Für einen „Grundfunk“ der nicht manipuliert.
